Rüstungsprogramm/Behebung der Missstände im VBS

AUNS will konkreten Zeit- und Massnahmenplan

Medienmitteilungen vom 11. November 2008


Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) nimmt mit grossem Missfallen zur Kenntnis, dass sich die Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SiK-NR) mit einem halbbatzigen Bericht des VBS abspeisen liess und dem Rüstungsprogramm 2008 in vorauseilendem Gehorsam zugestimmt hat.

Zumindest hätte die Kommission den per 1.12.2008 verlangten Zusatzbericht abwarten müssen, der wenigstens das Minimum verlangt, nämlich einen klaren Zeit- und Massnahmenplan – insbesondere für die Verbesserung der desolaten Logistik sowie für eine Änderung der Armeekonzeption, damit unsere Milizarmee ihren verfassungsmässigen Verteidigungs- und Schutzauftrag wieder erfüllen kann.

Nur mit beharrlichem Druck der bürgerlichen Politiker auf die Verantwortlichen im VBS wird es gelingen, wieder eine moderne, glaubwürdige Milizarmee durchzusetzen, die ihren Kernauftrag (Kriegsverhinderung, Verteidigung, Unterstützung der zivilen Behörden im Katastrophenfall) erfüllen kann.

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