Bundesrat Ueli Maurer: Der Sonderfall Schweiz steht für Freiheit, Eigenständigkeit und Erfolg!
Kurzfassung für die Medien, 10. April 2010
Rund 1000 AUNS-Mitglieder, Sympathisanten und Gäste erlebten am Samstag im Berner „National“ einmal mehr eine Mitgliederversammlung der Höhepunkte. Bundesrat Ueli Maurer fesselte die Anwesenden mit seinen Ausführungen zum hochaktuellen Thema „Unsere Schweiz: Sonderfall oder Auslaufmodell?“. Ausgehend von General Guisan, der in gefahrvoller Zeit, als es in der hohen Politik Anpasser gab, Garant für den Sonderfall Schweiz gewesen sei – „für eine Schweiz, die den Mut und die Kraft hatte, ihren eigenen Weg zu gehen“ – schlug der VBS-Chef den Bogen zur Aktualität. Auch heute stehe der Sonderfall Schweiz (mit den Pfeilern Neutralität und direkte Demokratie) für Freiheit, Sicherheit, Eigenständigkeit und Erfolg. Unser Land müsse deshalb wirtschaftlich und staatspolitisch, aber auch militärisch, ein Sonderfall bleiben. Statt des untauglichen Konzepts „Sicherheit durch Kooperation“, das unsere Sicherheit in fremde Hände lege, müsse die Schweiz auch militärisch den Mut zu eigenen Lösungen haben.
AUNS-Präsident Nationalrat Dr. Pirmin Schwander geisselte in seiner Standortbestimmung die permanente EU-Beitrittspropaganda der Eliten im Bundesrat und in der Verwaltung. Sie handelten wider die Interessen der Schweiz, verlachten unsere Traditionen, ruinierten unser weltweites Vertrauen und versteckten sich hinter dem Völkerrecht. Der Mut zur Eigenständigkeit setze grundlegende Korrekturen voraus: „Wir müssen kleinstaatlichen Strukturen und die Grundsätze freiheitlicher Ordnung wieder hochhalten!“ Das sei die Kernaufgabe der AUNS.
Sicherheitpolitischer Bericht: Es geht um unsere Neutralität!
Maurer betonte, die Frage „Schweiz: Sonderfall oder Auslaufmodell?“ habe sich in unserer Geschichte mehrfach gestellt, so auch beim EWR 1992. Immer wieder würden die sogenannten Eliten die „Isolation“ beschwören mit dem Ziel, den Sonderfall über Bord zu werfen und die Schweiz an das „Moderne“, an grossräumige Gebilde, anzuschliessen. Mit Isolation habe der Sonderfall aber nichts zu tun. Vielmehr zeige er sich im verlässlichen Rechtsstaat, in der harten Währung, in tiefen Steuern, im attraktiven Forschungs-, Bildungs- und Werkplatz Schweiz. Insgesamt, so Maurer, bedeute der Sonderfall: „Die Bürger überwachen dank Föderalismus, direkter Demokratie und Milizprinzip den Staat und nicht umgekehrt.“ Dies rechtfertige den Sonderfall auch in Zukunft, denn die Schweiz sei attraktiv, weil sie sich in vielen Bereichen glücklicherweise (noch) nicht angepasst habe. Darum sei die Neutralität für uns lebenswichtig, denn sie setze dem „Bundesberner Drang“, sich überall international einzubinden, klare Grenzen.
Mit Blick auf das Schlagwort „Sicherheit durch Kooperation“ betonte der VBS-Chef, ein Staat, der seine „Kernaufgabe Sicherheit“ nicht mehr selbständig erfüllen könne, sei nicht mehr souverän, er werde zur Kolonie, zum Protektorat. Genau darum wollten die Internationalisten die Armee zum aussenpolitischen „Instrument der Integration“ umfunktionieren und die Neutralität preisgeben.
Konzentration auf unsere Stärken
Der erfolgreiche Sonderfall schaffe auch Neider, lasse Argwohn und Missgunst aufkommen. Die Angriffe aus dem Ausland auf unser Bankkundengeheimnis und der sogenannte Steuerstreit seien der beste Beweis dafür. Als Kleinstaat seien wir in der Verteidigungspolitik, in der Wirtschaft, in der Aussenpolitik zum Besonderen gezwungen. „Wir müssen kreativer, innovativer, flexibler sein. Wir müssen uns auf unsere Besonderheiten und Stärken konzentrieren“, schloss Ueli Maurer unter grossem Applaus.
